Warum sich der burgenländische Ex-Landeshauptmann Niessl schon zwei Jahre vor der nächsten Wahl als Bundespräsidentschaftskandidat in Stellung bringt, ist auf den ersten Blick schwer erklärbar. Es erhöht wohl kaum seine echten Chancen der SPÖ-Kandidat zu werden und bis hier eine ernsthafte Suche nach geeigneten Personen beginnt, ist die aktuelle Debatte längst vergessen. Somit drängt sich der Verdacht auf, dass es nur darum geht, vor dem Parteitag der Parteispitze und vor allem Andreas Babler zu schaden.

Diese Selbstbeschädigung scheint in der SPÖ momentan ohnehin Hochkonjunktur zu haben. Obwohl es nicht einmal ein echtes Interesse von Exkanzler Kern an einer Kandidatur als Parteivorsitzender gibt und auch sonst weit und breit kein Gegenkandidat für Babler in Sicht ist, wird ständig das Gerücht um einen Gegenkandidaten befeuert. Zusätzlich wird allerorts Kritik am Kurs der SPÖ geäußert, mal als zu links, mal als zu rechts, Hauptsache man macht die Arbeit des Regierungsteams madig.

Das ist zwar eigentlich Aufgabe der Opposition, scheint aber innerhalb der SPÖ inzwischen ein Volkssport zu sein. Dass man damit potentielle Wähler vergrault und die Chancen der eigenen Partei auf Wahlerfolge minimiert, wird scheinbar einfach in Kauf genommen. Es wäre im Sinne der SPÖ daher wichtig, beim kommenden Parteivorstand endlich einmal die Karten auf den Tisch zu legen und eine gemeinsame Linie zu finden. Und diese dann in Folge auch nach außen zu vertreten, damit die andauernde Selbstbeschädigung der Partei endlich ein Ende hat.

Franz Wallig