Nach der krachenden Wahlniederlage Orbáns bei den Wahlen in Ungarn regiert jetzt sein Nachfolger Magyar mit Zweidrittelmehrheit. Er wird die Beziehungen zur EU deutlich verbessern, auch um an die Milliarden an eingefrorenen EU-Geldern zu kommen. Damit wird es in Europa wieder deutlich einfacher werden, nach außen mit einer Stimme zu sprechen. Und in Ungarn selbst sollte sich die missliche Wirtschaftslage deutlich bessern. Darüber hinaus gehende Jubelmeldungen der europäischen Medien sind allerdings weit übertrieben. Immerhin hat ein Rechtspopulist den anderen abgelöst, und das ist alles andere als die große Niederlage dieser politischen Richtung.

Magyar will die Korruption bekämpfen und die Wirtschaft stärken. Er wird aber weiterhin einen harten Asylkurs fahren und auf günstiges russisches Öl setzen. Überspitzt könnte man sagen, dass er Orbáns Politik mit anderen Mitteln und etwas abgeschwächt fortführen wird. Wenn aufgrund dieses Wahlergebnisses jetzt die großen Auswirkungen dieser „Politikwende“ auf die kommenden Wahlen in Italien, Frankreich, Spanien und Polen vorhergesagt werden, dann ist das nicht mehr als ein Wunsch ans Christkind.

Die Wahl in Ungarn wurde vielmehr wieder einmal von den Unzufriedenen entschieden. Die waren in Ungarn speziell mit der wirtschaftlichen Entwicklung und dem persönlichen Einkommen unglücklich und haben Magyar gewählt, weil er glaubwürdig Besserung in Aussicht stellen konnte. Das ist aber kein europäischer Trend, in jedem Land drückt der Schuh woanders, und wer diese Probleme glaubwürdig anspricht, wird Wahlen gewinnen. Egal ob links oder rechts der Mitte.

Franz Wallig