Etwas überraschend scheint nun doch eine Bankenabgabe Thema bei den Koalitionsgesprächen zu sein. Auf den ersten Blick ist die Forderung natürlich populär. Die reichen Banken, die derzeit hohe Gewinne schreiben, sollen zahlen damit die Bevölkerung möglichst glimpflich davonkommt. Bei näherer Betrachtung stellt sich heraus, dass sehr viel gegen eine Bankenabgabe spricht.

Ein stabiles Bankensystem mit ausreichenden Reserven ist die Grundlage für eine ausreichende Versorgung der Bevölkerung und der Wirtschaft mit leistbaren Krediten. Und das ist eine entscheidende Grundlage für das Funktionieren unseres wirtschaftlichen Gefüges. Jede Maßnahme, die den Banken Mittel entzieht, führt unweigerlich zu höheren Kreditzinsen und zu einem schwereren Zugang zu Krediten. Außerdem sind die Gewinne der Banken gar nicht so überdurchschnittlich, sie waren nur in den letzten Jahren aufgrund der fragwürdigen Geldpolitik der EZB außergewöhnlich niedrig. Es ist also eigentlich nur die Normalität zurückgekehrt.

Zudem ist es generell problematisch, die Grundsätze unseres Steuersystems über den Haufen zu werfen. Jeder soll für das gleiche Einkommen dieselben Steuern bezahlen, egal in welcher Branche er beheimatet ist. Dass es immer ein Auf und Ab in den einzelnen Sektoren gibt, ist normal und kann systematisch nicht Grundlage der Besteuerung sein. Sonst könnte man willkürlich auch Mitarbeiter bestimmter Branchen höheren Steuern unterwerfen, was die Skurrilität des Ansinnens zeigt. Unser Steuersystem ist wirklich kompliziert genug, man sollte daher für mehr Fairness und Verständlichkeit sorgen, anstatt neue Winkelzüge zu erfinden, die jeder Grundlage entbehren.

Franz Wallig