Auch wenn man medial schon fast von einer Einigung bei den Dreierkoalitionsverhandlungen ausging, waren die potentiellen Partner die ganzen drei Monate hindurch wohl deutlich weiter voneinander entfernt als gemeinhin angenommen. Jetzt starten Verhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP, die auch ...
Auch wenn man medial schon fast von einer Einigung bei den Dreierkoalitionsverhandlungen ausging, waren die potentiellen Partner die ganzen drei Monate hindurch wohl deutlich weiter voneinander entfernt als gemeinhin angenommen. Jetzt starten Verhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP, die auch nicht ganz einfach werden dürften. Mit etwas gutem Willen sollte aber eine Einigung möglich sein, zumal die bei einem Scheitern erforderlichen Neuwahlen für alle außer der FPÖ wohl in einer mittleren Katastrophe enden würden.
Immerhin sind FPÖ und ÖVP vor allem bei den drängenden Themen Wirtschaft, Arbeit und Budget nicht sehr weit auseinander. Und wenn diese Themen einigermaßen zukunftsfit gelöst werden, dann wäre das schon ein riesiger Schritt nach vorne. In gesellschaftlichen, außenpolitischen und europäischen Fragen wird eine Verständigung auf eine gemeinsame Linie schwieriger, aber auch dabei sollten keine unüberwindbaren Hürden auftauchen. Schließlich will die FPÖ ja ins Kanzleramt einziehen und wird da die eine oder andere Aussage aus Oppositionszeiten auch abschwächen oder revidieren.
Ob diese Regierung funktioniert, wird man im Nachhinein zu beurteilen haben, aber momentan scheint es keinen Grund zu geben, warum man es nicht versuchen soll. Wie es aussieht, wenn keine Alternativen in Sicht sind, wird man spätestens nach der nächsten Bundestagswahl in Deutschland sehen. Dort steht jetzt schon praktisch fest, wer nach der Wahl regieren wird. Und auch, dass es wieder nicht funktionieren wird. Demokratie lebt von der Auswahl, und ohne Plan B hat man keine Wahl. Franz Wallig