Erhöhung für Bürgermeistergehalt findet im Öblarner Gemeinderat keine Mehrheit. Es sei ein ungünstiger Zeitpunkt und das falsche Signal.

Das Bürgermeisteramt ist ein besonders exponierter Posten und kostet viel Zeit und Nerven. Das Gemeindeoberhaupt ist nicht nur für die Gemeindeverwaltung zuständig, sondern muss bei unzähligen öffentlichen Veranstaltungen Präsenz zeigen und ist erste Anlaufstelle bei Beschwerden sämtlicher Art. Es jeden recht zu machen, scheint ein schier unbezwingbarer Spagat zu sein und geregelte Arbeitszeiten sind eher die Ausnahme. Die Aufwandsentschädigung dafür richtet sich nach der Einwohnerzahl.

Erhöhung abgelehnt
In der vergangenen Gemeinderatssitzung wollte Öblarns Bürgermeister Franz Zach (ÖVP) einen Beschluss für eine 25-prozentige Erhöhung für die Vorstandsmitglieder (Bürgermeister, Vizebürgermeister und Kassier) fassen. Auf der Agenda war es im nicht öffentlichen Teil unter Personalangelegenheit verborgen. Sichtbar wurde es erst, als auf Antrag eines SPÖ-Mandatars der Tagesordnungspunkt in den öffentlichen Teil wanderte. Bei der Diskussion sprach sich die SPÖ entschieden gegen eine Erhöhung aus. Es sei das falsche Signal, einerseits Wasser-, Kanal- und Müllgebühren zu erhöhen und gleichzeitig die Bezüge nach oben zu korrigieren. Der Mehrheitsbeschluss scheiterte, weil sich – neben den Gegenstimmen der SPÖ – drei Mandatare aus den eigenen Reihen der Stimme enthielten.

An Einwohnerzahlen gekoppelt

Um die Hintergründe zu verstehen, lohnt sich ein Blick auf das Gehaltsschema. Die Bezüge von Bürgermeister, Vizebürgermeister und Kassier sind gesetzlich geregelt und richten sich nach den Einwohnerzahlen (Hauptwohnsitze) in einer Gemeinde. Je mehr Einwohner, umso höher die Gehälter – und umgekehrt. Ergänzend sei erwähnt, dass auch die Ertragsanteile ebenfalls an die Einwohnerzahl gekoppelt sind. Ertragsanteile sind Steuereinnahmen, die es von Bundesabgaben über den Finanzausgleich in die Gemeindekassa spült. Im Vergleich zur vergangenen Periode sank in Öblarn die Einwohnerzahl unter die 2000er-Marke und das hatte auch Auswirkungen auf die Höhe der Entschädigungen. Statt 5097 Euro sind nun 4531 Euro Brutto-Gehalt für den Bürgermeister vorgesehen. Franz Zach argumentiert, dass sich der administrative Aufwand nicht verringert habe. Aktuell ergebe sich für ihn ein Netto-Gehalt in der Höhe von 1874 Euro, rechnet er in einer amtlichen Mitteilung vor. „Wenn ich meine Einkünfte zusammenwerfe, bleibt das unterm Strich als Bürgermeistergehalt für mich übrig“, sagt er im Gespräch mit dem „Ennstaler“. Sollte tatsächlich eine so hohe Abgabenquote greifen, muss das Zweiteinkommen entsprechend hoch sein.

Erhöhte Arbeitsbelastung oder kein Nebenberuf
Laut Gesetz gibt es die Möglichkeit eine 25-prozentige Erhöhung zu beschließen und zwar, wenn aufgrund von „besonderen Aufgabenstellungen (…) eine erhöhte Arbeitsbelastung anfällt“. Das Bürgermeistergehalt wäre dann in Öblarn von 4531 Euro auf 5664 Euro (brutto) gestiegen. Und da wollten auch einige Mandatare aus den eigenen Reihen nicht mehr mit. Geht ein Bürgermeister keinem Nebenberuf nach, steht ihm diese Erhöhung auch ohne Beschluss zu.