Geschätzte Leser!
Ein zentrales Wahlversprechen der FPÖ im Vorfeld der letzten Landtagswahl war die Reform des steirischen Sozialwesens. In den vergangenen Jahren wurde unter SPÖ-Verantwortung ein System geschaffen, das vor allem Großfamilien aus aller Herren ...
Geschätzte Leser!
Ein zentrales Wahlversprechen der FPÖ im Vorfeld der letzten Landtagswahl war die Reform des steirischen Sozialwesens. In den vergangenen Jahren wurde unter SPÖ-Verantwortung ein System geschaffen, das vor allem Großfamilien aus aller Herren Länder sowie arbeitsunwillige Zuwanderer begünstigte. Dieses fehlgeleitete sozialistische Geldverschwendungsmodell wurde bereits in den ersten zwölf Monaten freiheitlicher Regierungsarbeit grundlegend überarbeitet und neu gestaltet.
Die steirische Sozialunterstützung – die zuvor überwiegend von Ausländern in Anspruch genommen wurde – wurde vollständig neu aufgesetzt. Künftig müssen sich alle Bezieher strengen Bemühungspflichten unterwerfen und etwa Deutsch lernen sowie ihre Arbeitswilligkeit nachweisen. Die linke Opposition, bestehend aus SPÖ, KPÖ, Grünen und NEOS, stimmte gegen diese gesetzlichen Neuerungen. Offenbar wollen sie ein System fortschreiben, das Sozialtouristen aus aller Welt den roten Teppich ausrollt.
Unbeirrt davon setzt die FPÖ ihre Reformbestrebungen fort. Als nächstes Vorhaben steht die weiß-grüne Wohnunterstützung auf der Agenda. Diese soll künftig noch stärker auf einheimische Bürger fokussiert sein. In diesem Zusammenhang kann auch die im Herbst 2025 eingeführte Bezahlkarte für Asylwerber erwähnt werden, die Bargeldtransaktionen stark einschränkt.
Unser Anspruch ist ein Sozialwesen, bei dem die Steirer im Mittelpunkt stehen.
Eva Kroismayr-Baier
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