Wie schon zuvor in Afghanistan haben sich jetzt in Syrien die Ereignisse überschlagen. Wieder wurde ein kriegserprobtes Regime innerhalb weniger Wochen ohne wesentlichen Widerstand aus dem Land gejagt. Wie es jetzt weitergeht, kann noch niemand beantworten, von einer gemäßigten Regierung bis zur Errichtung eines Gottesstaates scheint alles möglich. Jedenfalls ist es eindeutig zu früh, um von der großflächigen Rückkehr von Flüchtlingen nach Syrien auszugehen.

Der Denkansatz ist grundsätzlich schon der richtige. Das Asylrecht soll Verfolgten einen Schutz bieten, der nicht mehr erforderlich ist, wenn die Bedrohungslage nicht mehr gegeben ist. Wenn dieser Fall eintritt, muss man die Sache freilich differenziert betrachten. Wer sich bei uns integriert hat und einer geregelten Arbeit nachgeht, sollte jedenfalls in Österreich bleiben dürfen. Das ist seit jeher so, nach allen internationalen Konflikten sind Menschen in Österreich gelandet, die heute vollwertige Mitglieder unserer Gesellschaft sind. Zudem brauchen wir den Zuzug schon allein wegen unserer demografischen Entwicklung, um zukünftig ausreichend Arbeitskräfte zu haben und unser Pensionssystem zu finanzieren.

Leider gibt es aber doch einen nicht zu unterschätzenden Anteil unter den Asylwerbern, der weder arbeits- noch integrationswillig ist. Und dieser Anteil sollte möglichst gering gehalten werden, wozu auch die Rückkehr in die ursprünglichen Fluchtländer einen Beitrag leisten kann. Es gilt also darüber nachzudenken, wie man diesem Personenkreis eine Rückkehr in ihre Heimat schmackhaft machen kann, wenn es die Sicherheitslage dort erlaubt.

Franz Wallig