Ab ersten April bekommt Österreich jetzt auch einen Spritpreisdeckel, der aber mit Augenmaß gesetzt wurde. Der Staat senkt die Mineralölsteuer um fünf Cent und entlang der Wertschöpfungskette sollen die Margen auf Vorkrisenniveau gehalten werden. Dadurch soll eine ...
Ab ersten April bekommt Österreich jetzt auch einen Spritpreisdeckel, der aber mit Augenmaß gesetzt wurde. Der Staat senkt die Mineralölsteuer um fünf Cent und entlang der Wertschöpfungskette sollen die Margen auf Vorkrisenniveau gehalten werden. Dadurch soll eine Preissenkung von etwa zehn Cent pro Liter erreicht werden. Das ist zwar nicht allzu viel, aber es hat den Vorteil, dass die marktwirtschaftlichen Anreize aufrecht bleiben und auch die Versorgung gesichert sein sollte. Beides wäre mit einer Deckelung bei einem absoluten Preis nicht der Fall.
Auch in Zukunft kann daher mit Treibstoffen Geld verdient werden, der Anreiz, den Verbrauch möglichst gering zu halten, besteht ebenso. Der Staat senkt die Mineralölsteuer ziemlich genau um den Betrag, den er durch die höheren Preise an Mehrwertsteuer zusätzlich einnimmt, die Maßnahme führt daher nicht zu einem höheren Defizit. Und alles in allem wird die Maßnahme dazu beitragen, die Teuerung ein wenig zu bremsen. Also ein feines und ausgewogenes Paket, auch wenn der Einsparungseffekt nur in der Gegend von fünf Prozent liegt.
Wir müssen uns allerdings auch vor Augen halten, dass wir immer noch sehr abhängig vom Import fossiler Brennstoffe sind. Wenn deren Preise noch stärker steigen, hätte das ganz massive Auswirkungen auf die gesamte Bevölkerung. Daher muss es unser Ziel sein, durch einen massiven Ausbau der Stromerzeugung und einer Erhöhung der Eigenversorgung etwa durch die Erschließung einheimischer Gasvorkommen möglichst energieautark zu werden. Bis das gelingt, bleiben wir erpressbar.
Franz Wallig
