An die Arbeit

Der Rücktritt von Sebastian Kurz als Bundeskanzler kam einigermaßen überraschend, war aber scheinbar für die Grünen unbedingt nötig. So wurde der Druck derart groß, auch durch die Gespräche über alternative Regierungsformen, dass wir jetzt einen Bundeskanzler Schallenberg haben. Inhaltlich sollte der Wechsel keine großen Auswirkungen haben, das Regierungsprogramm wird bis auf weiteres umgesetzt. Das wäre übrigens auch höchst wünschenswert, denn außer Coronamaßnahmen waren die politischen Aktivitäten der vergangenen Monate mehr als dürftig. Gerade als man in der Regierung begann, die großen Themen abseits von Corona anzupacken, sorgt die jetzige Krisensituation natürlich für einen Rückschlag. Die Lage wird wohl noch einige Zeit unübersichtlich bleiben und das Auftauchen weiterer Vorwürfe ist nicht unwahrscheinlich. Es wird also noch einige Zeit Hauen und Stechen geben, samt einem neuen Untersuchungsausschuss, was für die Sacharbeit nicht gerade förderlich ist.

Gerade nach den schweren Einschnitten der Coronazeit können wir es uns aber jetzt nicht leisten, ein weiteres Jahr nur mit Streit und gegenseitigen Vorwürfen zu verschwenden. Es steht für Handel und Tourismus die wichtigste Zeit im Jahr bevor, und man wartet seit Wochen auf eine Verordnung für den Winter. Die Energiepreise explodieren, die Lieferkettenproblematik ist aktueller denn je und bei nicht wenigen Unternehmen werden die nächsten Monate über das wirtschaftliche Überleben entscheiden. Es gibt also genug zu tun.