Zurück an die Macht

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Eigentlich befindet sich die SPÖ aktuell in einer äußerst komfortablen Situation: Während die ÖVP ziemlich viel Unangenehmes im Untersuchungsausschuss erlebt und die Grünen nicht wirklich wissen, wie sie damit umgehen sollen, ist Opposition momentan eigentlich ein einfaches Geschäft. Man bräuchte nur genüsslich zusehen, wie die Spannungen in der Regierung immer größer werden, und die Kräfte für die nächsten Wahlen bündeln. Da wäre dann eine Regierungsbeteiligung der SPÖ der wahrscheinlichste Fall. Allerdings scheint sich die SPÖ derzeit lieber selbst zu beschädigen, auch wenn dafür wenig Anlass zu sehen ist. So ist schon seit einiger Zeit offensichtlich, dass die Parteivorsitzende Rendi-Wagner innerparteilich mehr als umstritten ist. Aber da die Schwergewichte von Ludwig über Doskozil bis Kaiser aktuell keine Lust auf Bundespolitik haben, ist sie immer noch im Amt. Dabei wird sie von ihren „Parteifreunden“ beinahe wöchentlich schwer beschädigt, was in dem bescheidenen Ergebnis von 75 Prozent am Parteitag gipfelte. Und wieder einmal wollte niemand für die Streichorgie verantwortlich sein, alle Beteiligten hüllten sich in Schweigen.

Dabei wird die Ausgangssituation nicht mehr besser werden. Spätestens wenn der Untersuchungsausschuss in Vergessenheit gerät und die Wirtschaft wieder voll anspringt, wird es die Regierung deutlich einfacher haben. Wenn die SPÖ wieder eine wesentliche Rolle spielen will, muss die daher rasch entscheiden, wer die Partei führen soll und diese Person auch wirklich unterstützen. Sonst wird es wohl nichts mit dem Weg zurück an die Macht.