Was ist Meinungsfreiheit?

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Elon Musk wird nun also auch den Internetriesen Twitter übernehmen. Nachdem er einen erfolgreichen Zahlungsdienstleister gegründet hat, über ein privates Raumfahrtunternehmen verfügt und der weltweite Pionier der E-Mobilität ist, kann man ihm ohne weiteres zutrauen, dass er auch mit Twitter erfolgreich sein wird. Zudem gab er zu verstehen, dass er die Meinungsfreiheit stärken möchte, was von einigen europäischen Regierungen als Bedrohung betrachtet wird. Eine vielleicht etwas voreilige Kritik.

Immerhin gibt es ein gesetzliches Regelwerk, wonach gewisse Inhalte von den großen Plattformen gelöscht werden müssen. Wo aber die genauen Grenzen sind, wird man wohl noch lange diskutieren. Was Wahrheit und was Lüge ist, kann man eben nicht immer einwandfrei feststellen, sehr viel liegt auch in der Meinung des Betrachters. Wenn nur noch die offizielle, von der Politik verordnete, „richtige“ Meinung vertreten werden darf, dann sind wir von der Meinungsfreiheit auch meilenweit entfernt.

So ist es beispielsweise eine große Bereicherung, dass mit Servus-TV und Puls4 auch andere Meinungen in unsere Haushalte kommen als jene des ORF. Meinungsvielfalt lebt nun einmal von unterschiedlichen Produkten, die naturgemäß auch unterschiedliche Meinungen vertreten. Und ein privater Eigentümer ist ein größerer Garant für seriöse Berichterstattung als ein Staatsunternehmen, in dem Günstlinge ohne wirtschaftliches Risiko ihre eigene Weltsicht verbreiten. Etwas mehr Demut und Respekt vor privaten Unternehmen wäre daher angebracht.