Wahlmarathon auf Steirisch

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Als die Regierung an Ibiza gescheitert ist, gab es seitens der ÖVP Steiermark bereits Überlegungen, in Neuwahlen zu gehen. Das wäre auf Grund der Abwahl der Bundesregierung durch die SPÖ auch argumentierbar gewesen, scheiterte aber an deren Widerstand im Land. Denn auch die FPÖ hätte damals einem Neuwahlantrag sicher nicht zugestimmt. Jetzt hat die FPÖ aber wegen passabler Umfragewerte selbst den Neuwahlantrag gestellt. Und für die ÖVP ist es mehr als verlockend, dem Antrag zuzustimmen.
Immerhin liegt Schützenhöfer in den Umfragen komfortabel voran und hat zweifellos einen beträchtlichen Bonus als Landeshauptmann. Auch die bundespolitische Lage wird ihm bei der Wahl helfen. Den regulären Termin im Mai abzuwarten, würde nur das Risiko bergen, dass sich seine Position verschlechtert. An wirkliche Regierungsarbeit ist zudem in den nächsten Monaten angesichts von Parlaments- und Gemeinderatswahlen ohnehin kaum zu denken. Bleibt die Frage, wie man den Neuwahlbeschluss argumentiert, zumal sich in der Steiermark schon eine gewisse Wahlmüdigkeit breitmachen dürfte. Hier kommt der ÖVP sicher die jüngste Aussage Schickhofers entgegen, die Landespolitik würde nur noch „dahinplätschern“. Und auch ansonsten gibt es in den nächsten Wochen sicher noch genug gegenseitige Anschuldigungen im Wahlkampf, die als Rechtfertigung für die vorgezogenen Neuwahlen herhalten können. Der Wahlmarathon geht also weiter, zumindest noch bis zur Gemeinderatswahl.