Unregierbar

Bildquelle: cdn4.spiegel.de

Nachdem die politischen Ränder in Deutschland ständig stärker werden, hat man sich mit Hängen und Würgen auf eine „große“ Koalition geeinigt, eine Regierungsform, die auch in Deutschland immer unbeliebter wird. Das Ergebnis der Landtagswahl in Thüringen hat allerdings nochmal eine andere Qualität: Dort wird nach Menschenermessen eine Regierungsbildung schlicht unmöglich werden, da niemand mit der AfD und die bürgerlichen Parteien nicht mit der Linkspartei koalieren wollen. Eine Mehrheit ist daher rechnerisch nicht darstellbar.
Nun ist die Situation in Ostdeutschland natürlich speziell, da die beiden Protestparteien hier übermäßig stark sind und gemeinsam 54 Prozent der Mandate haben. Die extreme Linke hätte mit der extremen Rechten also eine komfortable absolute Mehrheit, was noch vor einigen Jahren völlig undenkbar gewesen wäre. Angesichts dieses Ergebnisses erübrigt sich auch jeder demokratiepolitische Exkurs, wie etwa über direkte Wahlkreise oder ein Mehrheitswahlrecht eine tragfähige Regierung zu Stande kommen könnte. Das Ergebnis wäre dann noch radikaler.
Damit ist guter Rat teuer. Warum radikalisiert sich die Gesellschaft so? An der tatsächlichen Lebenssituation kann es ja nicht liegen, die ist rundum besser als je zuvor. Wahrscheinlich ist es ein Mix aus dumpfen Ängsten, verstärkt von sozialen Medien und unterstützt vom letztklassigen Niveau der politischen Debatte. Ein besserer Diskussionsstil wäre wohl ein erster wichtiger Schritt, um wieder stabile Verhältnisse zu schaffen.

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