Selbstzerfleischungspartei Österreichs

Die Mitgliederbefragung der SPÖ über die neue Führung hinterlässt in der Partei einen Scherbenhaufen. Rendi-Wagner, der man noch am ehesten das Finden von Kompromissen zutrauen konnte, hat endgültig das Handtuch geworfen. Übrig bleiben zur Kampfabstimmung am Parteitag zwei Bewerber, die mit ziemlicher Sicherheit für eine Spaltung der Partei sorgen werden und zwar egal, wer wirklich das Rennen macht.

Von Anfang an hat man mit falschen Voraussetzungen gerechnet. Doskozil wollte eine Urabstimmung, da er sich von der Basis mehr Zustimmung erwartete als von den Funktionären. Durch das Auftauchen von Andreas Babler als dritter Kandidat sind die Voraussetzungen völlig über den Haufen geworfen worden. Übrig bleibt eine Partei, in der drei Spitzenkandidaten mehr oder weniger dasselbe Ergebnis erreicht haben. Und nicht einmal bei der Festlegung des weiteren Procederes gab es eine klare Mehrheit. 22 zu 25 klingt schon im Vorfeld nach Unentschieden.                     

Wer bei der Abstimmung unter den 650 Funktionären als Sieger hervorgeht, der übernimmt zwar den Parteivorsitz. Aber er übernimmt eine Partei, die zutiefst zerstritten ist, in völlig unterschiedliche Richtungen denkt und in der aktuell wohl Rachegelüste eine größere Rolle spielen als Sachpolitik. Vor diesem Hintergrund wird man auch weiterhin kaum erfolgreich Wahlen bestreiten können, obwohl die politische Stimmung für die Sozialdemokratie günstiger nicht sein könnte. Aber nur mit Streit und ohne klare Richtung hilft auch das nichts.