Selbstzerfleischung

Noch vor einem Jahr lag die SPÖ in Umfragen mit großem Vorsprung auf Platz eins. Doch die internen Streitigkeiten gemeinsam mit der unklaren Asyllinie und der Verunsicherung der Bevölkerung durch den Ukrainekrieg und die Teuerung haben das gründlich geändert. Sogar die Wahl in Kärnten, von der man vermutete, dass sie der SPÖ eine Verschnaufpause bringt, wurde recht deutlich verloren. Jetzt beginnt wieder das interne Stechen, man fühlt sich beinahe an die Zeiten der ewigen Obmanndiskussion in der ÖVP zurückerinnert. Wie in ganz Europa zeigt sich auch in den österreichischen Bundesländern, dass es für Regierende momentan nichts zu gewinnen gibt. Zu groß ist die Unzufriedenheit der Bevölkerung, Teuerung und Zuwanderung überlagern alle anderen Themen. Egal wie großzügig das Füllhorn ausgeschüttet wird, das Volk ist unzufrieden und verunsichert und wendet sich deshalb den Oppositionsparteien zu. Und in Österreich scheint davon auch auf Bundesebene nur die FPÖ zu profitieren, was für die anderen Parteien besonders bitter ist.

Ob ein Wechsel der Parteispitze in dieser Situation viel bringt, ist eine Frage, die sich die SPÖ selbst beantworten muss. Jedenfalls muss das Thema spätestens nach der Salzburgwahl endgültig vom Tisch, wenn man den Funken einer Chance auf ein ordentliches Wahlergebnis wahren will. Denn was momentan intern abgeht, ist eine Wahlempfehlung für die FPÖ, und das wird man ja vermutlich auch nicht wollen.

Franz Wallig