Schladming: Viel Zündstoff bei Gemeinderatssitzung

Die Wogen gingen bei der letzten Sitzung in Schladming vor der Gemeinderatswahl am 28. Juni hoch. Foto: o. K.

Angespannte Stimmung und erhitzte Gemüter gab es bei der Gemeinderatssitzung in Schladming vergangenen Mittwoch. Beinahe bei jedem Tagesordnungspunkt wurde diskutiert und gestritten.

Ein Dauerbrenner in der Stadtgemeinde ist die Zweitwohnsitzthematik, so auch bei der letzten Sitzung. Bürgermeister Siegfried Keinprecht, bekräftigte, dass er „massivst“ gegen Zweitwohnsitze eingetreten ist. Er berichtete über Gesprächsrunden mit dem Gemeindebund sowie den zuständigen Abteilungen des Landes. Eine klare Forderung seinerseits sei die Erhöhung der Ferienwohnungsabgabe, Vorbehaltszone, wo eine touristische Nutzung nicht möglich ist, die Angleichung der Begrifflichkeiten, wie Nebenwohnsitz, etc., die Beweislastumkehr sowie die Leerstandsabgabe. Das Thema wurde weiters bereits in einem Unterausschuss diskutiert. Keinpecht: „Wir sind nun soweit, dass alles für ein Gesetzesänderungsverfahren aufbereitet ist. ... Ich habe auch die Zusage, dass demnächst ein Lösungsvorschlag seitens des Landes präsentiert wird.“ Verwunderlich für den Ortschef ist das Fernbleiben des „Bürgerforum für eine lebenswerte Region“. Dem „Ennstaler“ liegt eine Stellungnahme besagter Initiative vor, welche auch von Hermann Trinker (Liste Schladming Neu) bei der Sitzung vorgetragen wurde. Dieses Schriftstück besagt, dass durch die kurzfristige Einladung zu dem Unterausschuss und die Komplexität des Themas eine Teilnahme nicht möglich sei. Als Beispiel wurde das immer öfter auftretende „Buy-to-let-Modell“ (Kaufe um zu vermieten) genannt. Nach der Gemeinderatswahl am 28. Juni sei man jedoch gerne bereit weitere Gespräche zu führen.

Hans-Moritz Pott (FPÖ/Un) ging auf Konfrontationskurs und warf dem Gemeindeoberhaupt ein „wahltaktisches Spiel“ vor. „Nach außen hin wird der Eindruck erweckt, dass hier etwas passiert, aber nach der Wahl geht es munter weiter“, so Pott. Keinprecht habe, seiner Meinung nach, genau diese Zweitwohnsitzthematik vorher forciert und fährt weiter fort: „Du bist das Kind von Jürgen Winter und du bleibst es auch.“ Der langjährige Gemeinderat Alfred Brandner nutzte seine letzte Sitzung um sich bei allen Mitstreitern zu bedanken, ließ es sich jedoch nicht nehmen Kritik an seiner eigenen Fraktion zu üben. Aufgrund der Vorkommnisse in den letzten Monaten scheide er mit einer gewissen Bitterkeit aus dem Gemeinderat aus. Der Umgang mit Altbürgermeisterin Elisabeth Krammel und seiner Person sei einer staatstragenden Partei nicht würdig. Alfred Brandner: „Ich hätte gern noch weitergearbeitet und meine Exptertise eingebracht.“

Erlebnisbad wird doch geöffnet

Aufgrund der Covid-19 Lockerungen könne das Freibad nun doch aufgesperrt werden, der Zeitpunkt ist jedoch noch unklar. Der Beschluss über die Dachsanierung mit zusätzlich raumbildenden Maßnahmen beim Erlebnisbad Schladming wurde vom Gemeinderat auf Herbst verschoben. Die Errichtung eines Ärztezentrums in diesen Räumlichkeiten sei laut Keinprecht keine Option mehr, wie von Bgm. a. D. Jürgen Winter forciert. Trinker stellte den Antrag, die Sanierung auf Herbst zu verschieben. Bis zur Umsetzung sei die Erarbeitung eines langfristigen Nutzungskonzeptes mit fachlicher Expertise erforderlich. Dem stimmten die Gemeinderäte zu. Hans-Moritz Pott holte zu einem Rundumschlag aus. Er unterstellte dem Bürgermeister, dass die Öffnung des Freibades lediglich geöffnet wurde, weil er unter Druck geraten sei.

Standort Rotes Kreuz

Bereits seit einigen Jahren sorgt der derzeitige Standort der Rotkreuz-Ortsstelle in der Schladminger Sportplatzgasse für Diskussion. Bereits 2018 gab es erste Gespräche mit der Diakonie, den Standort sowohl für das Rote Kreuz als auch Bergrettung und Alpenverein in die Klinik Diakonissen Schladming zu verlegen. Gemeinderat Alfred Brandner, auch Ortsstellenleiter des Roten Kreuzes, gab Einblick in die Detailplanung des Projektes. Das alte Haus in der Sportplatzgasse sei bereits mehr als 40 Jahre alt, Bedenken gäbe es hier vor allem hinsichtlich der Lage mitten im Wohnzentrum. Am neuen Standort in der Klinik Diakonissen Schladming könne man sich ein Einsatzzentrum im jetzigen Verwaltungsbereich des Krankenhauses mit insgesamt 1.370 Quadratmetern vorstellen. Seitens des Bürgermeisters wurde bezüglich Finanzierung bereits mit Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer und Gesundheitslandesrätin Juliane Bogner-Strauß Gespräche geführt, finale Zusagen würden jedoch noch fehlen.

Keinprecht informierte weiters über die Nachnutzung des Spitals: Die Planung dafür sei bereits weit fortgeschritten. Die Errichtung eines Fachärztezentrums mit Frauenheilkunde und Geburtshilfe sowie innerer Medizin und tagesklinisch ambulanter Versorgung in den Fächern Orthopädie, Traumatologie, Chirurgie, Radiologie sowie eine Dialyseversorgung, in Zusammenarbeit mit dem geplanten Leitspital, sei geplant.

Diskussionsrunde mit den Spitzenkandidaten

Der „Ennstaler“ lädt alle Spitzenkandidaten zu einer Diskussionsrunde in den Congress Schladming. Am Sonntag, 21. Juni, sprechen ab 17 Uhr Siegfried Keinprecht (ÖVP), Hermann Trinker (Liste Schladming Neu), Rainer Kroismayr (FPÖ) und Roland Hafner (SPÖ) über ihre Ziele und Visionen. Dabei werden insbesondere die Schwerpunkte der einzelnen Fraktionen für die nächste Periode diskutiert. Die Moderation übernimmt Chefredakteur Stephan Fuchs. Die Diskussion wird live ausgestrahlt und kann auf der Facebook Seite des „Ennstalers“ (facebook.com/derennstaler) oder im Youtube-Channel von Ennstal TV mitverfolgt werden.