Neue, alte ÖVP?

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Schon mit seinem Rückzug aus dem Bundeskanzleramt war das Ende der Ära Kurz absehbar. Jetzt hat er sich endgültig aus der Politik zurückgezogen, gleichzeitig erfolgte eine größere Regierungsumbildung und nach allem was man bisher beurteilen kann, scheint klar: Türkis ist nicht mehr, Schwarz und damit die Länder haben wieder das Kommando übernommen. Das tritt zwar wegen der alles überdeckenden Pandemie derzeit noch nicht offensichtlich ans Tageslicht, aber das wird schon noch. Einstweilen sind alle Beteiligten bemüht, irgendwie möglichst unbeschadet aus der Coronakrise zu kommen.

Der aktuelle Maßnahmenmix zeigt ja schon, dass die Länder gerne ihr eigenes Süppchen kochen. In Summe will eben jeder möglichst gut dastehen und früher oder später werden wir die Pandemie in den Griff kriegen. Dann werden aber wieder andere Themen die Politik beherrschen, und zwar Themen, wo der Unterschied zwischen Türkis und Schwarz wieder ein größerer ist.

Momentan gibt es eben nur Krisenbewältigung, aber die Wahlerfolge von Kurz lagen nicht nur an seinem Charisma. Es ging um konservative Wertvorstellungen, für die Fleißigen und die klassischen Familien und gegen Migration und Änderungen in der Gesellschaft. Spätestens wenn es um das Wegräumen der finanziellen Scherben dieser Krise geht, werden die Bundesländer wieder nur Systemerhalter sein und die Hand aufhalten. Spätestens dann werden wir türkise Ideen vermissen.