Landeshauptleute tagten in Bad Aussee

Die neun Landeshauptleute Hans Peter Doskozil, Wilfried Haslauer, Peter Kaiser, Günther Platter, Hermann Schützenhöfer, Johanna Mikl-Leitner, Thomas Stelzer, Michael Ludwig und Markus Wallner (v.l.) mit Gastgeber Bgm. Franz Frosch (Mitte) bei der Konferenz in Bad Aussee.

Es war wohl ein einmaliges Ereignis, dass alle neun Landeshauptleute der österreichischen Bundesländer beim Mittelpunkt Österreichs getagt haben. Das Wetter zeigte sich jedoch sehr uneinsichtig und vereitelte sogar ein Gruppenfoto am Grundlsee.

Seit über einem halben Jahr hatte diese Institution nur per Video-Konferenz getagt, nun kamen die Landeshauptleute erstmals wieder physisch zusammen. Aus Mürzsteg kommend, wo die Landeshauptleute mit Bundes­präsident Alexaner Van der Bellen tagten, bezogen die Politiker samt  vielköpfiger Entourage Quartier im „Mondi – Hotel am Grundlsee“. Dort hätte eigentlich am 20. Mai ein Gruppenfoto mit dem Toten Gebirge und dem Grundlsee im Hintergrund angefertigt werden sollen. Da der Himmel jedoch sämtliche Schleusen öffnete, entfiel dieser Fototermin.

In Bad Aussee hatten sich derweil nicht nur Polizisten in Uniform und Zivilkleidung rund um das Ausseer Kurhaus eingefunden, sondern auch friedliche Demonstranten unter der Leitung von Diether Ribitsch, Steffi Machart und dem Geschäftsführer der Volkshilfe, Direktor Erich Fenninger, DSA. Sie wiesen mit Transparenten und Flugzetteln darauf hin, dass im Rahmen der Landeshauptleute­konferenz auch das Thema Asyl behandelt werden müsse.

 

Breites Themenspektrum –  Corona als Hauptthema

Die Konferenz selbst war spannend zu verfolgen, da die gegenwärtige Pandemie schnelle Entscheidungen voraussetzt. Es wurde zum Beispiel darüber beratschlagt, wie man einen gemeinsamen Nenner bei Flug­reisenden finden könnte, um nicht auf diesem Wege wieder eine Explosion der Zahlen zu riskieren, oder wie man mit einer dritten Impfung umgehen soll. Auch die Frage, inwieweit eine Impfpflicht für gewisse Berufsgruppen eingeführt werden kann (z. B. Kindergarten­pädagoginnen und -pädagogen), wurde sehr kontrovers diskutiert.

 

Pressekonferenz mit drei Landeshauptleuten

Zum Abschluss der Tagung lud Hermann Schützenhöfer, Landes­haupt­mann der Steiermark, gemeinsam mit Wilfried Haslauer (Salzburg), sowie Michael Ludwig (Wien) zu einer Pressekonferenz in den Pavillon des Kurhauses. „Die gestern vollzogenen Öffnungs­schritte haben dafür gesorgt, dass Freude und Zuversicht im Land Einzug halten. Dennoch dürfen wir nicht außer acht lassen, dass die Epidemie für uns Länder nicht nur eine große Herausforderung darstellt, sondern auch mit hohen Kosten für Teststraßen, Impfstraßen oder das Contract Tracing verbunden ist“, betonte Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer bei der Presse­konferenz und ergänzte: „Jetzt geht es darum, dass wir unsere Wirtschaft für die Zeit nach der Krise stärken und Arbeitsplätze schaffen.“ Abschließend zog Haslauer Bilanz: „Als Landeshauptleute verstehen wir uns als konstruktiver Partner von Bund und Gemeinden zur Bewälti­gung gesamtgesellschaftlicher Aufgaben. Das ist allerdings immer nur in partnerschaftlicher Zu­sammen­arbeit mit dem Bund möglich und daher bin ich froh, dass der Austausch mit dem Bund gut funktioniert und stets ein sichtbares Bemühen aller Beteiligter wahrnehmbar ist, gemeinsam im Dienste der Sache zu arbeiten.“

Der Wiener Bürgermeister und Landeshauptmann Michael Ludwig ergänzte: „Im Austausch zwischen den Bundesländern hat sich gezeigt, dass wir uns über die Grenzen hinweg gut verstehen und nicht nur an uns denken. Wir haben sehr viel Koordinierungsarbeit geleistet und es hat sich gezeigt, dass es gut ist, wenn wir an einem Strang ziehen.“