Geschafft?

Die Wahl von Ursula von der Leyen war ein Kompromiss, wie zuletzt so vieles in der Union. Sie ist sicher hochintelligent, gebildet und für das Amt geeignet. Letztlich hat sie es ihrem Kampfgeist der letzten Tage und vielen sachlichen Zugeständnissen zu verdanken, dass sie noch knapp eine Mehrheit schaffte. Das ist einerseits ein gutes Zeichen für die Union, die doch noch handelsfähig ist, zeigt aber andererseits auch, wie schwierig die Entscheidungsfindung inzwischen geworden ist. Zu unterschiedlich sind inzwischen die Positionen der einzelnen Länder und der einzelnen Fraktionen. Anstatt das große Ganze voranzubringen, wird jede Entscheidung zum Spießrutenlauf. Es werden faule Kompromisse geschmiedet und Dinge miteinander verknüpft, die sachlich absolut nicht zusammengehören. Diese schräge Art der Entscheidungsfindung ist auch einer der Hauptgründe, warum Europa im internationalen Wettbewerb immer weiter zurückfällt. In Zukunft wird es wichtig sein, wieder europäischer zu denken und gemeinsame Antworten auf die großen Fragen unserer Zeit zu finden: bei der Energiewende, der Flüchtlingsproblematik, der Arbeitslosigkeit, der Währungspolitik, der Steuerpolitik oder der Wettbewerbsfähigkeit. Gerade diese großen Themen brauchen kluge und zukunftsgerichtete Antworten aus ganz Europa. Wenn man sich aber ansieht, was vom Brexit abwärts in letzter Zeit versemmelt wurde, dann hat von der Leyen noch einen sehr steinigen Weg vor sich.