Die EU macht die Zukunft

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Die nahende EU-Wahl hat in Österreich traditionell einen nicht sehr hohen Stellenwert. Die Kandidaten sind zumeist nicht wirklich Kapazunder in ihren Parteien, der Wahlkampf konzentriert sich auf das Schlechtmachen von Brüssel und die Wähler glänzen in großer Zahl durch Abwesenheit beim Urnengang. Dabei wird in Brüssel viel mehr entschieden als im nationalen Parlament oder in den Landtagen. Aber das spiegelt sich in der Wahrnehmung von Politikern wie Bürgern nicht wirklich wider.

Dabei zeigt gerade der Brexit, wie selbstverständlich das zusammengewachsene Europa inzwischen ist. Erst die deutlichen Wohlstandsverluste der Briten, gemeinsam mit zahlreichen Schikanen an den Grenzen, rückt ins Bewusstsein, welche großen Vorteile die Union für jeden Einzelnen gebracht hat. Auch wenn man sich da und dort Veränderungen wünscht und die Bürokratie in Brüssel das eine oder andere Mal deutlich übers Ziel hinausschießt, ist das Projekt Europa zweifellos eine Erfolgsgeschichte.

Für die nationale Politik ist es freilich am bequemsten, alle Schuld in Brüssel zu suchen und sich selbst als unfehlbar zu präsentieren. Das ist allerdings absolut falsch und hat mit der Realität wenig zu tun. Vielmehr müsste das Ziel sein, sich in Brüssel einzubringen und in gemeinsamer Abstimmung die Weichen für eine bessere Zukunft Europas zu stellen. Ein Zeichen in diese Richtung wäre eine ordentliche Wahlbeteiligung, die dann vielleicht auch dazu führt, dass die heimische Politik wieder verantwortungsvoller in Brüssel agiert. Denn dort wird unsere Zukunft in Wahrheit geformt, nicht in Wien, Graz oder sonstwo.

Franz Wallig

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