Der Weg ist steinig

Bildquelle: www.dittmann4.de

Nach dem Ende der Sondierungsgespräche zwischen der ÖVP und den Grünen scheint es zumindest atmosphärisch zu passen. Man hat beiderseits einstimmig die Aufnahme von Regierungsverhandlungen beschlossen und geht äußerst zuvorkommend miteinander um. Einer Einigung scheint daher nichts im Wege zu stehen, es könnte eine harmonische Regierung werden. Wenn da nicht die vielen Themenbereiche wären, in denen die politischen Standpunkte kilometerweit auseinanderliegen.
Über diese natürlichen Bruchstellen kann auch die beste Stimmung nicht hinwegtäuschen. Deshalb sollte man sich mit den Verhandlungen auch Zeit lassen und wirklich schon im Regierungsprogramm möglichst genau die zukünftige Politik festlegen. Sonst droht uns ein Verhältnis wie in der großen Koalition, wo letztlich nichts mehr geht und man sich nur gegenseitig blockiert.
Es wird auch wichtig sein, dass jede Partei ihre Kernanliegen auch ein Stück weit umsetzen kann, wobei sich ja beispielsweise Klimaschutz und Wirtschaftsfreundlichkeit nicht prinzipiell gegenseitig ausschließen. Es wird aber intelligenter Lösungen bedürfen, um ein ausgewogenes Paket zu schnüren. Wenn das gelingen sollte, könnte wirklich eine neue Form des Regierens möglich sein, wo Lösungen vorgefasste Meinungen und alte Muster ablösen. Der Weg dorthin ist allerdings steinig, und bei aller Freundlichkeit ist eine Einigung alles andere als fix, wenn nicht sogar sehr unwahrscheinlich.