Unwürdiges Schauspiel

Bildquelle: derstandard.at

Dass die Wahl eines Kommissionspräsidenten nach den EU-Wahlen schwierig wird, war allseits bekannt. Es müssen drei der großen Fraktionen an einem Strang ziehen, um eine Mehrheit zu haben. Geeinigt hat man sich schließlich auf keinen der gewählten Spitzenkandidaten, sondern auf die deutsche Verteidigungsministerin von der Leyen. Ob diese überraschende Kür auch im EU-Parlament eine Mehrheit findet, ist fraglich. Noch fraglicher ist freilich der Vorgang ihrer Bestellung.
Vor dem Urnengang ging es um mehr Demokratie auf Europaebene, unter anderem auch durch die Aufstellung von europäischen Spitzenkandidaten. Diese sind jetzt zwar gewählt worden, fallen aber allesamt mangels politischer Akzeptanz durch den Rost. Statt dem Wahlergebnis zu folgen, trifft man sich im Hinterzimmer und zieht irgendwelche Kompromisskandidaten aus dem Hut. Dass dabei auch noch Nebenabsprachen stattfinden und windige Vereinbarungen getroffen werden, macht die Sache nur noch schlimmer.
Jedenfalls kann Demokratie nicht so funktionieren, dass man jemanden wählt und dann jemand anderer zum Zug kommt. Dann braucht man gar keine Personen aufstellen. Wenn die Bevölkerung zunehmend Unbehagen gegenüber der EU äußert, dann erleben wir gerade ein Paradebeispiel, wie man dieses Unbehagen erzeugt. Der Wähler wurde getäuscht, vor den Kopf gestoßen und man darf sich nicht wundern, wenn der Wähler dann die Nase voll hat und sich von dem unwürdigen Schauspiel abwendet.

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