Richtungslos

Bildquelle: derstandard.at

Nach den jüngsten Wahlen in Salzburg und bei der Arbeiterkammer müssen bei der SPÖ die Alarmglocken schrillen. Denn während der letzten schwarz-blauen Koalition waren Gewinne bei den Zwischenwahlen für die Sozialdemokraten selbstverständlich. Jetzt scheint aber trotz heftiger Kritik an der Regierung der Trend eindeutig gegen die SPÖ zu sprechen. Es läuft also etwas schief in der Oppositionsarbeit.
Natürlich macht es die Regierung der Opposition auch nicht gerade leicht. Streitigkeiten muss man mit der Lupe suchen, meist spricht man mit einer Stimme. Und entgegen den Ankündigungen sind die Reformen bisher nicht sehr weitreichend, was zwar schlecht für das Land ist, aber die fundamentale Kritik der Opposition oft etwas überzogen erscheinen lässt. Nur über Maßnahmen herzuziehen, mit denen ein Großteil der Bevölkerung keine oder wenig Probleme hat, ist eben auch kein Mittel um Wahlen zu gewinnen.
Ein noch größeres Problem hat die SPÖ mit der internen Ausrichtung. Gerade bei strittigen Themen wie den diversen Verschärfungen im Asylrecht, gibt es keine Meinung der SPÖ, sondern eine des rechten und eine des linken Flügels. Dadurch erscheint die Linie der Partei nicht klar, was dazu führt, dass die potentiellen Wähler etwas ratlos zurückbleiben. Und bei den Wahlen zu Hause, was einen aber auch nicht weiter verwundert.

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