Was bleibt von Schüssel?

09. September 2011:
Der Rückzug von Altbundeskanzler Schüssel aus der Politik kam trotz allem überraschend und wird ihm selbst wohl auch nicht leicht gefallen sein. Nach 32 Jahren im Parlament hätte er sich auch einen schöneren Abschied verdient, als über dubiose Zahlungsflüsse seiner Ex-Regierungskollegen zu stolpern. Bis diese einer Klärung zugeführt sind, wird es wohl noch einige Zeit dauern, weswegen sich die Frage stellt, was außer dem schalen Beigeschmack der jüngsten Zeit sonst noch von der Ära Schüssel bleibt.
Auf den ersten Blick ist das eine ganze Menge. Schüssel war der letzte österreichische Regierungschef, der nur nach seinen Überzeugungen gehandelt hat. Boulevard und Populismus waren ihm ebenso fremd wie die Anbiederung an Meinungsumfragen. Aus dieser Überzeugung sind ihm auch einige große Würfe gelungen, die noch heute nachwirken, wie etwa die Abfertigung neu.
Die meisten seiner Reformen wurden allerdings von seinen Nachfolgern entweder abgeschwächt oder ganz ins Gegenteil verkehrt. So war etwa die Pensionsreform ein Riesenschritt in Richtung einer dauerhaft finanzierbaren Altersversorgung, die von den ihm Nachfolgenden jedoch völlig ausgehöhlt wurde. Wäre Schüssel heute noch Bundeskanzler, hätten wir wahrscheinlich ein viel geringeres Defizit und müssten uns heute nicht mit dem nahenden Staatsbankrott auseinandersetzten. So kann man leider nur feststellen, dass von der Ära Schüssel wenig übriggeblieben ist, da seine Nachfolger die richtigen Weichenstellungen aus Feigheit vor dem Wähler wieder revidiert haben.

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