Verlorene Zukunft?

28. Oktober 2011:
Der NATO-Einsatz in Libyen ist nach dem Tod des Exdiktators Gaddafi beendet, und trotz heftiger Kritik am Vorgehen der westlichen Allianz ist das Eingreifen schlussendlich als großer Erfolg zu werten. Jetzt müsste dem militärischen Eingreifen freilich ein beherztes, politisches Engagement folgen, um in der ganzen Region wirklich stabile, demokratische Verhältnisse zu unterstützen. Und davon sind sowohl die USA als auch Europa momentan meilenweit entfernt.
Dort wie da regiert derzeit fast ausschließlich die Innenpolitik. Zu sehr hat die Schuldenkrise die Regierungen im Griff, die eigentlich noch immer keinen Ansatz haben, wie auf Dauer tragfähige Staatshaushalte aussehen sollen. Dass ist aber letztlich kein Grund, die Außenpolitik fast vollständig abzuschaffen, zumal die Entwicklung in Nordafrika und im Nahen Osten der größte Umbruch seit dem Fall des Eisernen Vorhanges ist.
Dort werden in den nächsten Jahren die entscheidenden Weichen gestellt. Sollten sich stabile Demokratien bilden, dann wäre das eine Riesenchance für Europa. Es würden riesige Märkte vor unserer Haustür entstehen, neue politische Partnerschaften ermöglicht und viele Probleme, wie etwa die Flüchtlingsströme, lösten sich von selber. Es ist aber genauso eine gegenteilige Entwicklung möglich, an deren Ende islamische oder diktatorische Regime stehen könnten. Diese Entwicklung zu beeinflussen und mitzugestalten ist eine essentielle Verpflichtung für die europäische Außenpolitik. Dass diese nicht wahrgenommen wird, könnte sich bitter rächen und die ganze Region um ihre Zukunft bringen.

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