Schladming beschloss Budget für 2010

21. Januar 2010:
Immer größere Ausgaben für den Sozialbereich bei stetig sinkenden Ertragsanteilen stellen viele Gemeinden vor große Probleme. So kann auch die Stadt Schladming nach vielen Jahren ihren ordentlichen Haushalt für 2010 nicht ausgleichen und muss¬te mit einem Abgang budgetieren. Den Einnahmen von 10,835.700 Euro stehen Ausgaben von 10,515.300 Euro gegenüber. Der Abgang beträgt 320.000 Euro.

Trotz dieses Abganges verabschiedete der Gemeinderat in seiner letzten Sitzung vor dem Jahreswechsel den von Bürgermeister Jürgen Winter vorgelegten Voranschlag einstimmig. Von allen Fraktionen wurde die Situation erkannt und trotz bevorstehender Gemeinderatswahlen nüchtern entschieden. 2009 konnte noch ein Überschuss von 200.000 aus dem Rechnungsergebnis 2008 übernommen werden. 2010 ist dies nicht möglich, wenngleich man die Hoffnung, dass der Rechnungsabschluss doch ein besseres Ergebnis bringt, nicht aufgegeben hat. Die Ertragsanteile sind um 450.000 Euro zurückgegangen. Eine eklatante Steigerung gibt es auch für Schladming bei den Ausgaben für den Sozialhilfeverband. Die Ausgaben sind von 800.000 Euro auf 1,044.000 Euro gestiegen. Hilfreich, so Winter, war noch, dass die ausschließlichen Gemeindeabgaben keine größeren Einbrüche wie bei vielen anderen Kommunen zu verzeichnen haben. Dies weist auf eine gesunde Entwicklung in Schladming hin.
Im außerordentlichen Haushalt sind verschiedenste Projekte, viele WM-bezogen, vorgesehen. Den veranschlagten Einnahmen von 20,7 Millionen Euro stehen Ausgaben von 22,0 Millionen Euro gegenüber. Unbedeckt bleiben 1,2 Mill. Euro.
Als erfreulich bezeichneten die Fraktionsführer unisonso, dass trotz der angespannten Situation wichtige Vorhaben und Maßnahmen berücksichtigt werden konnten. Sehr positiv beurteilt wurde, dass es bei den Subventionen an die Vereine (35.000 Euro) keine Kürzungen gibt und auch Leistungen an die Bürger wie etwa die Solar-, Wärmedämmung- und Familienfördermaßnahmen, die Pachtkosten für anzubietende Parkplätze (73.000 Euro), der Kostenbeitrag zum Citybus (51.000 Euro), Zuschüsse an die Behindertenwerkstätte und das Diakonissenkrankenhaus, die Bruderlade und für Essen auf Rädern, die Wirtschaftsförderung und die Förderung an den Tourismusverband (43.000 Euro) sowie die Unterstützung von Veranstaltungen aufrecht bleiben.
GR Sepp Tritscher (VP) war erfreut, dass es auch im bisher stets umstrittenen Bereich der Flächenprämie zu einer Lösung kam. Vizebgm. Mag. Hannes Pichler (SP) bezeichnete den Voranschlag als solide, wenngleich es wenig Spielraum gibt. Im ordentlichen Haushalt sieht Pichler Einsparungspotential etwa bei Veranstaltungen wie der Mid Europe. Hier müsse man sich die Kosten-Nutzen-Frage stellen. Stadtrat Dr. Hans-Moritz Pott (Bürgerliste) bezeichnete den Voranschlag als nicht erfreulich, jedoch notwendig. Zustimmung gab es auch von Mag. Richard Erlbacher (FP) und Walter Faimann (Grüne).
Zu möglichen Einsparungen hat Bürgermeister Jürgen Winter ein heißes Eisen aufgegriffen. Er sieht solche Möglichkeiten durch Zusammenlegung von Gemeinden bzw. Änderung von Gemeindegrenzen. Winter greift damit ein politisches Thema auf, das er bereits bei seinem Amtsantritt ansprach.
Im außerordentlichen Haushalt finden die Sanierung des Schulzentrums, die Erweiterung des Städtischen Kindergartens, die WM-Projekte Mediencenter und Athletic Area und weitere WM-relevante Projekte, Wildbachverbauung, Gemeindestraßen, Instandhaltung und Neubauten im Wasser- und Abwasserbereich, die Sanierung von Wohngebäuden sowie Grundkäufe ihren Niederschlag.
Im weiteren Verlauf der Sitzung wurden Planungs- und Bauaufsichtsvergaben für den Siedlungswasserbau, den Abwasserbereich und die Kindergartenerweiterung beschlossen. An das Architekturbüro Riepl & Riepl (Projektausschreibungssieger) wurde
die Generalplanung für das Mediencenter vergeben. Für dieses Projekt und auch für jenes der Athletic Area, wurde auch eine Flächenwidmungsplanänderung beschlossen.
Zustimmung seitens des Gemeinderates gab es auch für die Gründung der Koordinationsstelle „2030 GmbH“. Aufgabe dieser Gesellschaft wird es sein, Nutzen für die Gemeinde aus der Weltmeisterschaft zu ziehen und Zukunftsvisionen zu entwickeln. Seitens des Tourismusverbandes wird dieses Projekt mitgetragen. Von der Gemeinde Rohrmoos erhofft man sich ein „Mitmachen“. Nach den letzten Gesprächen mit dem Land zeichnet sich auch für eine neue Osteinfahrt eine – wenn auch abgespeckte – Lösung ab.

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