Keine Neuwahl in Stainach

07. Oktober 2011:
Bis in der Gemeinde Stainach endlich wieder Ruhe einkehrt, dürften wohl noch ein paar Monate vergehen. Der Antrag auf Neuwahlen, der bei der Gemeinderatssitzung am Dienstagabend von der ÖVP-Fraktion eingebracht wurde, erhielt nämlich nur acht von zehn nötigen Stimmen. Alle sieben Mandatare der SPÖ stimmten dagegen.
Wie in unserer letzten Ausgabe bereits angekündigt, stellte Gemeindekassier und ÖVP-Chef Hannes Strimitzer den Dringlichkeitsantrag um Auflösung des Gemeinderates, verbunden mit Neuwahlen. Der Antrag wurde mit den Stimmen der ÖVP, der FPÖ und jener von Bürgermeister Christian Danner in die Tagesordnung aufgenommen und musste daher behandelt und zur Abstimmung gebracht werden. Hannes Strimitzer begründete den Antrag damit, dass die Bevölkerung kein Verständnis mehr für den Konflikt zwischen der SPÖ-Fraktion und Bürgermeister Christian Danner habe und Neuwahlen will. Der Fraktionschef richtete dann einen eindringlichen Appell an die SPÖ-Mandatare, dem Antrag zuzustimmen, da er ein erster Schritt zurück zur Normalität in der Marktgemeinde wäre. „Die Auflösung des Gemeinderates wäre eine faire Lösung im Sinne der Bevölkerung, der man die derzeitige Situation einfach nicht länger zumuten kann“, so Strimitzer.
Für die SPÖ-Fraktion ergriff anschließend Vizebürgermeister Alexander Hinterleitner das Wort, wobei das Statement mehr einem Rundumschlag glich. So bezeichnete Hinterleitner den Antrag der ÖVP als „Verrat an der Gemeinde Stainach“ und zeigte sich verwundert über die plötzliche Kehrtwende der Volkspartei, die nun zu einer Notmaßnahme greift, die nicht notwendig sei. „Der Stillstand in der Gemeinde ist nämlich nur auf die Rachsucht des Bürgermeister zurückzuführen“, so Hinterleitner, gegen den das Gemeindeoberhaupt bekanntlich eine vorläufige Suspendierung als Amtsleiter ausgesprochen hat. Die weiteren Ausführungen des Vizebürgermeisters waren zum überwiegenden Teil von Untergriffen gegen den Bürgermeister geprägt, den er mehrmals als Hauptschuldigen des Konflikts ausmachte. Dass er auf den ehemaligen Parteikollegen Christian Danner liebend gerne verzichten würde, wurde klar als er sagte: „Wir sind 13 bestens geschulte Gemeinderäte, die seit vielen Jahren gute Arbeit leisten und alle Probleme lösen können“. Hinterleitner dürfte damit wohl nur die sieben SPÖ- und sechs ÖVP-Mandatare gemeint haben, bezeichnete der doch FPÖ-Mandatar Harald Schachner, der Politikwissenschaften studiert, wörtlich als „politische Neugeburt“.
Die folgenden Argumente einiger ÖVP-Gemeinderäte fanden bei der SPÖ ebensowenig Gehör wie die Feststellung: „Wenn ihr glaubt, ihr hättet alles richtig gemacht, dann braucht ihr euch auch vor Neuwahlen nicht zu fürchten.“ Die lapidare Antwort von Alexander Hinterleitner: „Ich will mich nicht mehr rechtfertigen, die SPÖ ist für Neuwahlen nicht zu haben.“
Bürgermeister Christian Danner, der auf die Vorwürfe seines ehemaligen Parteifreundes nur am Rande einging, sprach sich hingegen dezitiert für Neuwahlen aus und stellte klar, dass er so lange im Amt bleiben werde, bis alle laufenden Verfahren abgeschlossen sind.
Die Abstimmung über den Antrag der ÖVP, die geheim erfolgte, endete dann mit jenem Ergebnis, das sich während der Diskussion bereits abzeichnet hatte: Die sechs ÖVP-Gemeindräte votierten ebenso wie Bürgermeister Danner und FPÖ-Gemeinderat Harald Schachner dafür, die sieben SPÖ-Mandatare dagegen. Da für eine Auflösung des Gemeinderates eine Zweitdrittmehrheit, also zehn Stimmen, notwendig gewesen wären, wurde der Antrag abgelehnt. Detail am Rande: Alle anderen Tagesordnungpunkte, die während der Sitzung behandelt wurden, fanden die Zustimmung aller im Gemeinderat vertretenen Mandatare.

Wetterbericht für - Ennstal

20 °C
Bad Aussee

19 °C
Schladming

18 °C
Aigen

» 4-Tages Vorschau

Kontakt

Wallig, Ennstaler Druckerei und Verlag GmbH
Hauptplatz 36
8962 Gröbming, Austria
Tel: +43 (0) 3685 / 22 1 21-0
Fax: +43 (0) 3685 / 22 3 21
E-Mail: redaktion@derennstaler.at

Ennstal News immer sofort über RSS-Feed abrufen

Mit den unseren RSS-Feeds sind Sie immer topinformiert: Wir bringen Ennstal Nachrichten immer top aktuell auf Ihren Bildschirm, ohne dass Sie sich darum kümmern müssen.

Feed: Aktuelle Nachrichten

Feed: Nachrichten Archiv

Feed: Veranstaltungen

Feed: Web-Tipps

Der Ennstaler - YouTube Channel

Ob Kinospots der angesagtesten Veranstaltungen oder Videoberichte, die wir für Sie zur Verfügung stellen. Auf unserem YouTube Channel sind Sie multimedial über die Top-News im Ennstal informiert!

http://www.youtube.com/DerEnnstaler

HAND+FUSS; Werbe und Konzeptagentur GmbH