ÖVP verlor Mandat bei Neuwahl in Lassing

8. Juli 2010:
Wegen Unregelmäßigkeiten beim ersten Wahlgang am 21. März musste die Gemeinderatswahl in Lassing am vergangenen Sonntag wiederholt werden. Die ÖVP verlor dabei ein Mandat an die FPÖ, die Wahlbeteiligung sank minimal.

Zwei Vorwürfe haben zur Wiederholung der Wahl geführt: Zum einen soll die Stimmauszählung in einem Lassinger Wahllokal von zehn Wahlbeobachtern eines anderen Sprengels gestört worden sein. Weiters sei eine Faltwand während der Wahl nicht wie vorgeschrieben geschlossen gewesen, heißt es. Zum anderen geht es um 36 zum Teil demenzkranke Patienten des örtlichen Pflegeheimes. Die Patienten seien für die Wahl von Seiten der Heimleitung ärztlich entschuldigt gewesen, sagt der Lassinger Bürgermeister Friedrich Stangl (ÖVP). Die Landeswahlbehörde habe daraus geschlossen, dass die Gemeinde Bürger nicht zur Wahl zugelassen hätte, obwohl sie im Wählerverzeichnis eingetragen waren, so Stangl. Allerdings würden die Betroffenen aufgrund ihres Gesundheitszustandes wohl auch nicht an der Wiederholungswahl teilnehmen, so der Bürgermeister.
Stein des Anstoßes für die Wahlwiederholung war Arnold Dreher, parteifreier Listenführer der KPÖ. Er beinspruchte die Vorgänge bei der Landeswahlbehörde, betont aber, dass nicht seine Beschwerde, sondern erst die darauffolgende Stellungnahme des Bügermeisters für die Landeswahlbehörde ausschlaggebend gewesen sei, die Wahl zu wiederholen. Stangl wirft der Landeswahlbehörde nun „eine miese juristische Beurteilung“ vor, die ihm so noch nie untergekommen sei. Die Behörde habe sich die Fakten nicht genau angesehen, so Stangl. Der Leiter der Landeswahlbehörde, Manfred Kindermann, weist das aber entschieden zurück.
Durch die Wahlwiederholung am Sonntag hat sich nun ein Mandat von der ÖVP zur FPÖ verschoben. Bürgermeister Stangl erreichte neun Mandate, die Freiheitlichen vier und die SPÖ zwei. Die KPÖ hat den Einzug in den Gemeinderat wie schon beim ers¬ten Wahlgang nicht geschafft.
Gegenüber der letzten regulären Wahl 2005 hat die SPÖ drei Mandate verloren, die ÖVP eines und die FPÖ zwei dazugewonnen. Die Wahlbeteiligung ist mit 79,54 Prozent im Vergleich zum 21. März in etwa gleich geblieben.

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